1. Vertragspartner
Vertragspartner des Kunden ist

Deine MEDhilfe
Violetta Meinelt
Friedrichstr. 95
10117 Berlin

2. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen dem Kunden und Deine MEDhilfe geschlossenen Verträge.

3. Leistungen des Auftragnehmers
Der Auftragnehmer erbringt für den Kunden eine Dienstleistung; ein bestimmter Erfolg ist nicht geschuldet. Der Auftragnehmer bietet qualifizierte Hilfe bei der Vorbereitung aufs Studium. Dies geschieht insbesondere durch die Vermittlung von Fachwissen, erarbeiten von individuell angepassten Lernmethoden und zielorientiertes Arbeiten und die Vorbereitung auf Prüfungen. Der Auftragnehmer erbringt die Leistung selbst oder durch Dozenten.
Die Termine werden vom Auftraggeber festgelegt. Eine Verlegung des Unterrichtsorts (innerhalb der vorher gebuchten Stadt) und der Unterrichtszeit (in der Zeit von 8:00 Uhr bis 20:00 Uhr) ist aus betrieblichen Gründen möglich.
Deine MEDhilfe ist berechtigt, aus wichtigem Grund vom Vertrag zurückzutreten, ungeachtet sonstiger Gründe, insbesondere wenn, nicht genügend Anmeldungen vorliegen, der stundenweise vereinbarte Unterricht/der Kurs/die Simulation aus nicht von ihr zu vertretenden Umständen abgesagt werden muss. In den vorgenannten Fällen werden bereits bezahlte Entgelte voll zurückerstattet. Schadensersatzansprüche stehen dem Kunden bzw. den Teilnehmern nicht zu.

Je nach Vereinbarung findet der Unterricht
- in kleinen Gruppen ab 3 bis zu 20 Teilnehmern oder als Einzelunterricht statt,
- als stundenweiser Unterricht oder als Vorbereitungskurs,
- in den Räumlichkeiten von Deine MEDhilfe statt.
Bei einer Testsimulationen ist die Anzahl der Teilnehmer begrenzt und der Austragungsort je nach Buchungsort variabel. Änderungen sind bis zu 5 Werktagen vor der Simulation möglich.

3. Zahlungsbedingungen / Umsatzsteuer
Bei der Vereinbarung eines Vorbereitungskurses oder einer Testsimulation ist die Vergütung nach Eingang der Rechnung innerhalb von 14 Tagen bzw. vor dem Beginn des Kurses/der Simulation zu zahlen.

Bei der Vereinbarung von stundenweisem Unterricht ist die vereinbarte Vergütung nach Eingang der Rechnung innerhalb von 14 Tagen zu zahlen.

Die Vergütung ist nach § 4 Nr. 21 a) bb) UStG von der Umsatzsteuer befreit. Sofern die Leistung künftig der Umsatzsteuer unterfällt, ist der Unternehmer berechtigt, die jeweils geltende Umsatzsteuer dem Kunden in Rechnung zu stellen. In diesem Falle ist der Kunde berechtigt den Vertrag außerordentlich zu kündigen.

4. Vertragslaufzeit / Kündigung
Bei der Vereinbarung eines Vorbereitungskurses/einer Testsimulation ist die Vertragslaufzeit von der Dauer des Vorbereitungskurses/der Testsimulation abhängig. Dieser endet mit Ablauf des Kurses/der Testsimulation, ohne, dass es einer Kündigung bedarf.
Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen nach Vertragsabschluss ohne Angabe von Gründen, diesen Vertrag zu widerrufen. Danach ist eine Kündigung bzw. Stornierung nicht möglich.

Bei stundenweisem Unterricht werden die Termine im Voraus schriftlich vereinbart. Der Kunde kann die Termine binnen vierzehn Tagen nach Vertragsabschluss ohne Angabe von Gründen, widerrufen. Danach ist eine Kündigung bzw. Stornierung nicht möglich.

Das Recht der Vertragsparteien zur außerordentlichen fristlosen Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt. Ein derartiger wichtiger Grund liegt beispielsweise dann vor, wenn der Kunde bzw. der Teilnehmer den Unterricht wiederholt, trotz Abmahnung, derart stört, dass eine vertragsgemäße Dienstleistung durch den Auftragnehmer nicht mehr möglich ist.

5. Unterrichts-/Kurs-/Testsimulationsausfall
Bei einem stundenweise Unterrichts-/Kurs-/Testsimulationsausfall seitens des Kunden bleibt der Vergütungsanspruch bestehen. Sofern der Unterrichts-/Kurs-/Testsimulationsausfall vom Auftragnehmer zu vertreten ist, wird der Unterricht/der Kurs/die Simulation nachgeholt.

Fällt der stundenweise vereinbarte Unterricht seitens des Kunden krankheitsbedingt aus, so wird dieser nur nachgeholt, wenn die Absage mindestens 24 Stunden vorher getätigt wurde. Zusätzlich muss ein ärztliches Attest vorgelegt werden.

Wir behalten uns das Recht vor, eine Unterrichtsstunde/einen Kurs/eine Testsimulation auch kurzfristig abzusagen. Dies gilt insbesondere dann, wenn ein Dozent ausfällt. In diesem Fall werden wir den Kunden unverzüglich informieren und die Unterrichtsstunde/den Kurs/die Testsimulation an einem anderen Termin während der Vertragslaufzeit nachträglich durchführen.

6. Haftung
Der Auftragnehmer haftet für durch ihn oder seine Erfüllungsgehilfen verursachten Schäden nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Dies gilt nicht für Schäden die aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder einer vertragswesentlichen Pflicht resultieren.

7. Datenspeicherung
Der Kunde ist damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten vom Auftragnehmer gespeichert werden. Der Auftragnehmer verwendet diese Daten ausschließlich zur Vertragsabwicklung und verpflichtet sich, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten.